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  • SPD geht in Koalitionsverhandlungen
    Die SPD geht in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Das hat heute der Sonderparteitag der Sozialdemokraten mit knapper Mehrheit beschlossen. 362 Delegierte stimmten mit Ja, 279 mit Nein bei einer Enthaltung. Die Koalitionsverhandlungen könnten schon in der kommenden Woche beginnen. Wenn nach voraussichtlich zwei Wochen oder mehr ein Ergebnis vorliegen sollte, entscheidet eine Befragung der 440 000 Mitglieder der Partei, ob sich die Sozialdemokratie in der Regierungsverantwortung einer großen Koalition erneuern soll.

  • Momentaufnahme 014
    Berge sind stille Meister und machen schweigsame Schüler. (Johann Wolfgang von Goethe)

  • Zwergenaufstand unterschätzt
    Auf dem Sonderparteitag der SPD morgen in Bonn wird entschieden, ob die Sozialdemokraten wieder als Juniorpartner in eine Koalition mit den christlichen Unionsparteien eintreten sollen oder sich in der Opposition neu aufstellen. Parteichef Martin Schulz und Spitzenpolitiker der Partei sind für die Neuauflage der bei den Bundestagswahlen am 24. September abgestraften großen Koalition. Sie haben Nachbesserungen zum umstrittenen Sondierungsergebnis mit CDU/CSU und weitere Themen bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union versprochen. Die von Betroffenen kritisierte Behindertenpolitik war nicht dabei.

  • Keine Alternative zur Großen Koalition
    Der Präsident der Volkssolidarität, Dr. Wolfram Friedersdorff, sieht mit Blick auf den außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 21. Januar 2018 in Bonn zur Beratung über die Aufnahme von weiteren Verhandlungen zur Regierungsbildung keine Alternative zu einer großen Koalition. Die SPD sollte in Koalitionsverhandlungen nach seiner Meinung alle Möglichkeiten nutzen, ihre Ziele aus dem Wahlkampf, wie zum Beispiel die Bürgerversicherung, weiterzuentwickeln.

  • SPD-Landesverbände fordern Nachbesserungen
    Die Diskussion um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD hält immer neue Varianten parat. Nun fordern wohl die SPD-Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Hessen Nachbesserungen bei den Ergebnissen der Sondierungsgespräche. Die derzeitige politische Hängepartie wird von den Wählerinnen und Wählern laut des aktuellen ZDF Politbarometers unterschiedlich bewertet. Während die CDU/CSU ein Prozent auf 33 Prozent zulegen konnte, sackte die SPD auf ihr Rekordtief von 20 Prozent ab und verlor drei Prozent gegenüber der letzten Umfrage.

  • Nachgefragt zum Cochlea Implantant Zwang
    Können gehörlose Eltern gezwungen werden, dass ihrem ebenfalls gehörlosen Kind eine Hörprothese eingesetzt wird? Das wird derzeit vor dem Familiengericht Goslar verhandelt – und könnte ein Präzedenzfall werden. Die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, hat dazu die Bundesregierung in der Aktuellen Stunde des Bundestages gefragt, wie man verhindern kann, dass es künftig mit Verweis auf das Kindeswohl vermehrt zu Zwangsimplantationen kommt.

  • Bundesverwaltungsgericht entscheidet zu Arbeitsassistenz
    Inwieweit behinderte Berufstätige das Recht auf Finanzierung einer Arbeitsassistenz haben, darüber entscheidet demnächst das Bundesverwaltungsgericht. Der Rechtsanwalt Michael Richter erwartet noch im Januar das Urteil, wie er in einem Interview mit dem Weser Kurier erläuterte.

  • Buchtipp: Mords-Hochschule - Bildung für alle
    Mit einem Buchtipp wartet zum Wochenende die Inklusionsbotschafterin Diana Hömmen auf. "Mords-Hochschule - Bildung für alle" lautet der Titel des Krimis von Udo Brückmann, den sie empfiehlt. Diana Hömmen folgte vor kurzem der Einladung des Buchautors Udo Brückmann.

  • Grundrente armutspolitisch wirkungslos
    Nach einer Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum Konzept der „Grundrente“ könnte diese armutspolitisch wirkungslos sein. In einer Presseinformation kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Sondierenden aus Union und SPD zur Einführung einer „Grundrente“ als „dreisten Etikettenschwindel“ und „armutspolitisch wirkungslos“.

  • Mogelpackung barrierefreie Wohnungen ?
    Ist die Ankündigung, in Nordrhein-Westfalen als Neubauten nur noch barrierefreie Wohnungen zu bauen eine Mogelpackung - der SoVD NRW sieht das nach einer Pressemeldung so und fordert verbindliche und umfassende Standards für Barrierefreiheit. Die "angekündigte Barrierefreiheit für alle neuen Wohnungen ist Mogelpackung", sagt der Landesverband Nordrhein-Westfalen des Sozialverband Deutschland.

  • Kinder zahlen für ihre Eltern
    "Auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden", heißt auf Seite 15 des Papiers zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD. Ein aktuell vor Gericht verhandelter Fall macht deutlich, wie problematisch die Heranziehung von Kindern für Kosten der Pflege ihrer Eltern sein kann. Behindertenverbände fragen sich zudem angesichts dieser Formulierung, ob damit auch ein Signal für die Anhebung des Bemessungsbeitrags für die Anrechnung des Einkommens behinderter Menschen auf die Kosten der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege gesendet wurde.

  • WUNDER ab 25. Januar in den Kinos
    WUNDER ist zehn Jahre alt. Er ist witzig, klug und großzügig. Er hat humorvolle Eltern (Julia Roberts und Owen Wilson) und eine phantastische große Schwester. Doch Auggie ist Außenseiter: Ein seltener Gendefekt hat sein Gesicht entstellt, heißt es in der Ankündigung des Films WUNDER, der am 25. Januar in den Kinos anläuft.

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