Berlin, 28. August 2024: "Das AGG wird 18 Jahre und die Reform lässt auf sich warten: Schluss damit, gebt uns was zum Feiern!" Mit diesen Worten hat das Bündnis AGG Reform Jetzt! im Nachgang zum 18. Geburtstag des am 18. August 2006 in Kraft getretenen und dringend reformbedürftigen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) insgesamt 4 Kilogramm Microwellen-Popcorn an Mitglieder des Deutschen Bundestags, Ministerien und das Kanzleramt versandt. Und dies mit der Aufforderung: "Lasst es endlich krachen - AGG Reform Jetzt! "Denn die Zeit drängt: Die AGG-Reform muss jetzt angepackt werden. Die nächste Bundestagswahl ist bald nur noch ein Jahr entfernt und im Wahlkampf kein Platz für große Reformen", heißt es vonseiten des Bündnis AGG Reform Jetzt.
„Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist am 18.08. volljährig geworden. Es regelt den Schutz vor Diskriminierung im Bereich Arbeit und Alltagsgeschäfte. Wer beispielsweise gerade im Supermarkt an der Kasse steht, macht in (hoffentlich) wenigen Minuten genau so ein Alltagsgeschäft. Zu feiern gibt es allerdings wenig: Das Gesetz schützt bisher beispielsweise nicht vor #Gewichtsdiskriminierung und hat sich in der Praxis insgesamt mehr als Miezekätzchen denn als Tiger erwiesen. Das Bündnis #AGGReform Jetzt fordert daher eine umfängliche Überarbeitung des Gesetzes. Dem Bündnis gehören mehr als 120 Organisationen an; wir sind eine davon. In den gemeinsamen Bericht der Änderungsvorschläge für das Gesetz haben wir u.a. die Forderung eingebracht, „Körpergewicht“ als Diskriminierungskategorie in § 1 AGG aufzunehmen. Unter der folgenden Web-Adresse findet Ihre alle Forderungen des Bündnisses und könnt uns mit Eurer Unterschrift unterstützen: https://www.agg-reform.jetzt„, heißt es in einem Instagram-Post über die Popcorn-Aktion von der Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung, die aktiver Teil des Bündnisses AGG Reform Jetzt ist. Unterstützt wird die Aktion auch vom Projekt Diskriminierungsschutz verbessern des NETZWERK ARTIKEL 3. Denn die Verpflichtung zur Barrierefreiheit und zu angemessenen Vorkehrungen, wo diese nicht gegeben ist, muss endlich auch im AGG und im Behindertengleichstellungsgesetz verbindlich vorgeschrieben werden.
Die Ampel habe sich in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, das AGG grundlegend zu überarbeiten. Die Zeit dränge nun, denn die nächste Bundestagswahl ist bald nur noch ein Jahr entfernt und im Wahlkampf gibt es meist keinen Platz für große Reformen. Und weiter heißt es auf Instagram: „Jetzt ist also der Moment, lautstark zu fordern, dass dieses Vorhaben noch umgesetzt wird! Im Bundestag macht diesen Job heute unsere Grußkarte „18 Jahre AGG – Lass es krachen“ zusammen mit einer Tüte Mikrowellenpopcorn. Selbst unser Luftpolsterumschlag ist laut, auch ohne die Noppen zu zerdrücken, denn unsere Glückwünsche reisen in metallic-pink.“
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Link zum Aufruf Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen
