Berlin, 6. November 2024: Die Spur auf der Suche nach dem Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) für mehr Barrierefreiheit führt eindeutig ins Bundesjustizministerium. Juliane Harms vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) hat nun sogar die Künstliche Intelligenz bemüht und James Bond auf diese Spur angesetzt. Auf einem Social Media Post heißt es auf dem ersten Bild mit James Bond "Der Referentenentwurf zum BGG liegt also immer noch beim BGG?" Und zum zweiten James Bond-Bild heißt es in Anspielung auf den Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann von der FDP: "Da ist doch was im Busch, man..." Dieser Post ist Ausdruck dafür, dass die nun schon seit Wochen anhaltende Blockade des für die Barrierefreiheit so wichtigen Gesetzes durch das Bundesjustizministerium nur noch mit Humor ertragbar ist.
Bei der Festveranstaltung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu 30 Jahren Ergänzung des Grundgesetzes mit dem Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen und zu 15 Jahren UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland hat Bundesarbeitsminister Heil noch Hoffnung gemacht, dass die Reform des Gesetzes noch gelingen kann.